Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen miree.de

Stand: 1. Januar 2015

1. Anbieter und Geltungsbereich

1.1 Die unter der Domain www.miree.de abrufbare Website (nachfolgend „Website“ genannt) sowie die dort verfügbaren Serviceleistungen werden angeboten von:

Karwendel-Werke Huber GmbH & Co. KG

Karwendelstraße 6-16

D-86807 Buchloe

Telefonnummer: 08241 / 502 - 0

Telefaxnummer: 08241 / 502 - 559

E-Mail-Adresse: info@miree.de

Handelsregisternummer: HRA 5538, Amtsgericht Kempten

Geschäftsführung: Dr. Wilfried Huber (Geschäftsführender Gesellschafter), Klaus Ensslen (Sprecher der Geschäftsführung), Stefan Kugelmann (Geschäftsführer), Ernest Schäffer (Geschäftsführer), Peggy Tege (Geschäftsführerin)

Persönlich haftende Gesellschafterin: Huber-Beteiligungs-GmbH

1.2 Die Karwendel-Werke Huber GmbH & Co. KG (nachfolgend „Karwendel“ genannt) erbringt die auf der Website angebotenen Serviceleistungen gegenüber dem Nutzer der Website (nachfolgend „Nutzer“ genannt) ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Gewinnspiele und Wettbewerbe unterliegen zusätzlichen Teilnahmebedingungen. Solche Teilnahmebedingungen gehen im Fall von Widersprüchen diesen AGB vor.

1.3 Mit der Nutzung der Website erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Stimmt der Nutzer den AGB nicht zu, so ist die Nutzung der Website unverzüglich zu beenden. Karwendel ist berechtigt, diese AGB zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Nutzung der Website unterliegt den AGB, die zum Zeitpunkt der Nutzung in Kraft sind. 

2. Inhalte der Website

2.1 Die Website und deren Inhalte sind urheberrechtlich, markenrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte geschützt und unterliegen dem Urheberrechtsgesetz und anderen Schutzgesetzen (nachfolgend „Schutzrechte“ genannt). Karwendel ist der rechtmäßige Inhaber und/oder Lizenznehmer aller Rechte an der Website sowie deren Inhalte und Angebote.

2.2 Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Inhalte jeglicher Art von der Website herunterzuladen und/oder zu kopieren und/oder anderweitig zu vervielfältigen, es sei denn dies wird ihm auf der Website oder in diesen AGB ausdrücklich erlaubt.

2.3 Änderungen oder Modifizierungen der Website oder von Inhalten der Website sind nicht zulässig.

3. Nutzung von Datenbanken

3.1 Für den Nutzer allgemein zugängliche Archive und Datenbanken (nachfolgend insgesamt „Datenbank“ genannt) auf der Website (z. B. die Rezeptdatenbank, „Rezepte des Monats“) unterliegen dem Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz. Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser AGB wird dem Nutzer ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zum Zugriff auf und Nutzung der Datenbank für private, nicht-kommerzielle Zwecke gewährt. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf die Befugnis, Inhalte der Datenbank für die eigene, nicht-kommerzielle Nutzung auf dem Bildschirm sichtbar zu machen, auf einem Datenträger zu speichern und/oder auszudrucken. Jede weitere Nutzung, insbesondere eine kommerzielle Nutzung, ist ausdrücklich untersagt. 

3.2 Die Erreichbarkeit von Datenbanken kann aus technischen Gründen, bspw. wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen, wegen höherer Gewalt oder wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, eingeschränkt sein.

4. Meldung von Rechtsverletzungen

Sofern ein Nutzer der Ansicht ist, dass ein Inhalt der Website einen Rechtsverstoß beinhaltet, kann er diesen Karwendel per E-Mail an die Adresse info@miree.de mitteilen. Ebenso können Rechteinhaber, die der Ansicht sind, dass ihre Rechte durch Inhalte von Nutzern, insbesondere Kommentaren, verletzt werden, die auf der Website veröffentlicht sind, dies Karwendel per E-Mail an die Adresse info@miree.de unter folgenden Angaben mitteilen:

• einer Beschreibung der nach Meinung des Rechteinhabers verletzten Rechte;

• der Angabe des nach Meinung des Rechteinhabers seine Rechte verletzenden Inhalts;

• die Anschrift, Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse, unter der Karwendel den Rechteinhaber kontaktieren kann;

• einer Erklärung des Rechteinhabers, dass er nach bestem Gewissen und im guten Glauben davon ausgeht, dass der beanstandete Inhalt nicht vom Rechteinhaber genehmigt oder gesetzlich zugelassen ist.

5. Geschlossenes Händler-Portal

5.1 Für Groß- und Einzelhändler von miree-Produkten bietet Karwendel zusätzlich ein geschlossenes Händler-Portal zu den in dieser Ziff. 5 genannten Bedingungen an, in dem zusätzliche Leistungen zur Verfügung gestellt werden (nachfolgend „Händler-Portal“ genannt), insbesondere Fotos von miree-Produkten sowie Werbeinformationen und –materialien (nachfolgend insgesamt kurz „Materialien“ genannt).

5.2 Um Zugang zu den Materialien zu erlangen, ist eine Registrierung mit Passwort erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, die in der Registrierungsmaske einzutragenden Pflicht- und freiwilligen Angaben wahrheitsgemäß zu beantworten. Änderungen dieser Daten hat der Nutzer von sich aus vorzunehmen. Der Nutzer muss zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig im Sinne des § 2 BGB sein.

5.3 Registriert sich der Nutzer auf der Website für das Händler-Portal und übermittelt er seine Registrierung an Karwendel, fordert er Karwendel damit zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Nutzungsvertrages auf. Karwendel hat das Recht, die Person des Nutzers zu überprüfen und die Abgabe eines solchen Angebots ohne Begründung abzulehnen. 

5.4 Möchte Karwendel den Nutzer registrieren, so schaltet Karwendel den Nutzer frei und benachrichtigt den Nutzer per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, dass er nun Zugriff auf das geschlossene Händler-Portal hat. Hiermit bietet Karwendel dem Nutzer den Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Basis dieser AGB an.

5.5 Mit Log-In nimmt der Nutzer das Angebot von Karwendel auf Abschluss des Nutzungsvertrages an. Hierdurch kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Karwendel zustande.

5.6 Mit Abschluss dieses Nutzungsvertrages wird dem Nutzer das unentgeltliche, nicht-exklusive, nicht weiterübertragbare oder unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der Materialien in unveränderter Form ausschließlich zur Bewerbung und Verkauf von miree-Produkten gewährt. Dieses umfasst insbesondere das Recht zur Nutzung der Materialien im Wege der Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung sowie der öffentlichen Zugänglichmachung. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Materialien zu bearbeiten, es sei denn, dies wurde ihm von Karwendel ausdrücklich schriftlich gestattet. Jede weitere Nutzung der Materialien bedarf der vorherigen schriftlichen Gestattung durch Karwendel.

5.7 Etwaige von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäfts- oder sonstige Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil und entfalten demgemäß gegenüber Karwendel keine rechtlichen Wirkungen.

5.8 Der Nutzer verpflichtet sich, zum Zwecke des Zugangs zum Händler-Portal erforderliche Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und Karwendel unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn Dritten die Nutzungsdaten und/oder Passwörter des Nutzers bekannt geworden sind. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für alle Handlungen, die Dritte unter seinen Zugangsdaten und/oder Passwörtern vornehmen, sofern den Nutzer ein Verschulden trifft. 

5.9 Sollte der Nutzer Zugangsdaten und/oder Passwörter Dritten überlassen, ist Karwendel berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen, die Registrierung des Nutzers zu löschen und den Nutzer von der weiteren Nutzung des Händler-Portals auszuschließen.

5.10 Karwendel und der Nutzer sind jeweils berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einer Woche ohne Angabe von Gründen ordentlich zu kündigen. Ab Beendigung des Nutzungsvertrages hat der Nutzer die weitere Nutzung der Materialien unverzüglich einzustellen. 

6. Bewertungen und Kommentare

6.1 Bei bestimmten Serviceleistungen auf der Website kann der Nutzer eine Bewertung abgeben und/oder Kommentare verfassen.

6.2 Die Verfassung eines Kommentares erfordert die Eingabe des Vor- und Zunamens des Nutzers, seiner E-Mail-Adresse sowie eines frei wählbaren Benutzernamens, unter dem der Kommentar veröffentlicht werden soll, in das entsprechende Kommentarformular. Der Nutzer erhält anschließend eine E-Mail mit einem Link zur Aktivierung des Kommentars. Erst bei Aktivierung des Links durch den Nutzer wird der Kommentar unter dem angegebenen Benutzernamen veröffentlicht. Der Nutzer muss zum Zeitpunkt der Verfassung eines Kommentares volljährig im Sinne des § 2 BGB sein.

6.3 Mit der Aktivierung des Links gewährt der Nutzer Karwendel das unentgeltliche, nicht-exklusive und territorial und zeitlich unbefristete Recht, den Kommentar auf der Website zu veröffentlichen und zu diesem Zweck zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und, soweit notwendig, zu bearbeiten.

6.4 Der Nutzer verpflichtet sich, das Kommentarformular wahrheitsgemäß auszufüllen und zu prüfen und sicherzustellen, dass der von ihm abgegebene Kommentar weder gesetzliche Verbote, noch die guten Sitten, noch Rechte Dritter (insbesondere, aber nicht ausschließlich Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- und Kennzeichenrechte) verletzt. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Kommentare zu verfassen, die

• pornographische, Gewalt verherrlichende, volksverhetzende oder jugendgefährdende Inhalte beinhalten, 

• zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen, 

• Bezug zu politischen Tätigkeiten haben,

• andere Nutzer oder sonstige Personen beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen oder diesen gegenüber ein aggressives oder provokatives Auftreten darstellen, 

• in sonstiger Weise rechtswidrig, obszön, vulgär, störend für die Privatsphäre anderer Personen, diffamierend oder anstößig sind oder unwahre Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten.

6.5 Karwendel behält sich das Recht vor (übernimmt jedoch ohne Meldung einer Rechtsverletzung keine Verpflichtung hierzu), Kommentare zu prüfen und ggf. zu entfernen. Karwendel ist insbesondere, aber nicht ausschließlich im Fall der Meldung einer Rechtsverletzung gem. Ziff. 4 zur Löschung des Kommentars berechtigt. 

6.6 Der Nutzer stellt Karwendel von allen Ansprüchen Dritter frei, die diesen wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere, aber nicht ausschließlich von Urheber-, Kennzeichen-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der vom Nutzer verfassten Kommentare gegen Karwendel zustehen. Dies gilt nicht, soweit den Nutzer hinsichtlich der Verletzung der Rechte der Dritten kein Verschulden trifft.

6.7 Gleiches gilt für jegliche Inanspruchnahme von Karwendel durch Behörden, Rechtsverfolgungsbehörden oder sonstige öffentliche Stellen aufgrund von Kommentaren, die der Nutzer unter Verletzung dieser AGB auf der Website verfasst hat.

6.8 Ferner verpflichtet sich der Nutzer, Karwendel alle erforderlichen Aufwendungen zu ersetzen, die Karwendel dadurch entstehen, dass Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer verfassten Kommentare berechtigterweise gegen Karwendel vorgehen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die notwendigen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Der Nutzer ist nicht zur Erstattung verpflichtet, wenn ihn hinsichtlich der Verletzung der Rechte Dritter kein Verschulden trifft. 

6.9 Wird Karwendel von Dritten wegen etwaiger Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer verfassten Kommentare in Anspruch genommen, wird der Nutzer Karwendel nach besten Kräften bei der Verteidigung gegen die von dem Dritten geltend gemachten Ansprüche unterstützen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, dass der Nutzer Karwendel auf entsprechende schriftliche Aufforderung durch Karwendel alle bei ihm vorhandenen Unterlagen in Bezug auf die angeblich rechtsverletzenden Inhalte in Kopie zur Verfügung stellt. Etwaige hiermit verbundene Kosten trägt zunächst Karwendel.

7. Haftung 

7.1 Karwendel haftet gegenüber dem Nutzer unbegrenzt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten durch Karwendel beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. 

7.2 Für eine leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten), ist die Haftung von Karwendel auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung von Karwendel nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von der vorstehenden Begrenzung unberührt. 

7.3 Der Einwand eines Mitverschuldens des Nutzers bleibt Karwendel unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Karwendel. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen eine Haftung von Karwendel ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Karwendel.

8. Datenschutz

Die Behandlung von personenbezogenen Daten des Nutzers ist in der Datenschutzerklärung beschrieben. Soweit die vom Nutzer gewünschten Serviceleistungen von Karwendel datenschutzrechtlich eine Einwilligung des Nutzers erfordern, erhält der Nutzer die Möglichkeit, eine entsprechende Einwilligung zu erteilen.

9. Sonstige Regelungen

9.1 Für diese AGB sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Karwendel gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt. 

9.3 Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), so ist München - soweit dies gemäß § 40 ZPO zulässig ist – ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Website entstehenden Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und Karwendel.